Sonntag, 6. August 2017  ir   ir
Chinesische Touristen zeigen Hitlergruß festgenommen worden
Zwei Touristen aus China, die mit einem Hitlergruß vor dem Berliner Reichstagsgebäude posiert haben, sind am Samstag festgenommen worden. Sie hatten sich dabei gegenseitig fotografiert. Nach Zahlung einer Sicherheitsleistung von jeweils 500 Euro kamen die Urlauber wieder auf freien Fuß, wie die Polizei mitteilte. Für 500 Euro kamen sie... weiterlesen
Das strafbare Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen
Immer wieder befassen sich deutsche Gerichte bis hin zum Bundesverfassungsgericht mit dem so genannten Kennzeichenverbot. Danach ist es strafbar, Kennzeichen einer verfassungswidrigen Organisation zu verbreiten oder öffentlich, in einer Versammlung oder in verbreiteten Schriften zu verwenden.2 Kennzeichen in diesem Sinne sind „namentlich Fahnen, Abzeichen, Uniformstücke, Parolen und Grußformen“ (§ 86a Absatz 2... weiterlesen
Irans Anführer bestätigt Ruhanis zweite Amtszeit
Der iranische Präsident Hassan Ruhani ist am Donnerstag offiziell in seine zweite Amtszeit eingeführt worden. Der oberste Führer des Landes, Staatsoberhaupt Ajatollah Ali Chamenei, bestätigte ihn und überreichte ihm die Ernennungsurkunde, wie es die Verfassung vorsieht. Am Samstagnachmittag wird Ruhani dann vor dem Parlament in Teheran vereidigt. weiterlesen
Ein neues Gesetz im Iran über Drogenschmuggler
Ein neues Gesetz im Iran könnte über 5.000 Drogenschmuggler vor einer Hinrichtung bewahren. „Sobald das neue Drogengesetz verabschiedet ist, könnte Todesurteile für 5.000 Gefangene in Haftstrafen umgewandelt werden“, sagte der Abgeordnete Hassan Norusi am Montag. Die Details des neuen Gesetzes müssten nach den Sommerferien im Parlament nochmal überprüft werden,... weiterlesen
Iran meldet erfolgreichen Test einer Trägerrakete
Der Iran hatte am Donnerstag nach eigenen Angaben eine Trägerrakete für Satelliten getestet. Nach Angaben des Staatsfernsehens ist die Rakete in der Lage, Satelliten mit einem Gewicht von 250 Kilogramm in eine Höhe von bis zu 500 Kilometern ins All zu befördern. Washington bezeichnet Abschuss der Trägerrakete als “Provokation” weiterlesen
Die vier Deutsche ISIS-Frauen im Irak festgenommen wurden
Linda Wenzel (16) aus Sachsen (Pulsnitz-Dresden) und drei weitere Frauen waren Mitte Juli von irakischen Streitkräften bei der Befreiung Mossuls von der ISIS-Terrormiliz festgenommen worden. Sie besitzen die deutsche Staatsbürgerschaft und befinden sich in Bagdad in Haft. Eine der Festgenommenen hatte laut Sicherheitsbehörden im Raum Detmold/Herford gelebt, bevor sie... weiterlesen

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