Sonntag, 6. August 2017  ir   ir
Chinesische Touristen zeigen Hitlergruß festgenommen worden
Zwei Touristen aus China, die mit einem Hitlergruß vor dem Berliner Reichstagsgebäude posiert haben, sind am Samstag festgenommen worden. Sie hatten sich dabei gegenseitig fotografiert. Nach Zahlung einer Sicherheitsleistung von jeweils 500 Euro kamen die Urlauber wieder auf freien Fuß, wie die Polizei mitteilte. Für 500 Euro kamen sie... weiterlesen
Das strafbare Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen
Immer wieder befassen sich deutsche Gerichte bis hin zum Bundesverfassungsgericht mit dem so genannten Kennzeichenverbot. Danach ist es strafbar, Kennzeichen einer verfassungswidrigen Organisation zu verbreiten oder öffentlich, in einer Versammlung oder in verbreiteten Schriften zu verwenden.2 Kennzeichen in diesem Sinne sind „namentlich Fahnen, Abzeichen, Uniformstücke, Parolen und Grußformen“ (§ 86a Absatz 2... weiterlesen
Die saudi-israelische Allianz gegen den Iran
Was sich lange unter dem Radarschirm der westlichen Medien entwickelt hat, manifestiert sich jetzt endgültig als Realität. Es ist die Allianz zwischen dem wahhabitischen Königreich Saudi-Arabien und Israel gegen den gemeinsamen Feind: Iran. Die gemäßigten sunnitischen Staaten wie die Golfmonarchie Saudi-Arabien hätten erkannt, dass “die größte Gefahr für sie... weiterlesen
Trumps-Einreiseverbot, blinder Feindschaft
Der iranische Außenminister Mohammed Javad Zarif hat das von US-Präsident Donald Trump verhängte Einreiseverbot als Akt “blinder Feindschaft” gegen Iraner bezeichnet. “Großmüttern zu verbieten, ihre Enkel zu sehen, ist wahrhaftig eine beschämende Demonstration von blinder Feindschaft gegen Iraner“, twitterte Zarif am Freitag nach Inkrafttreten der Verbote für Menschen aus... weiterlesen
Baqdadi laut Iran-Führer angeblich tot
Ein Sprecher von Irans obersten Religionsführer Ayatollah Ali Chamene’i behauptet, dass ISIS-Chef Abu Bakr Al-Baghdadi  „definitiv“ tot sei. Die amtliche Nachrichtenagentur Irna zitierte heute einen Vertreter des Geistlichen Oberhaupts Ali Chamenei. Demnach sei der IS-Chef al-Bagdadi bereits am 28. Mai ums Leben gekommen. weiterlesen
Iranische Polizei nimmt mutmaßliche Attentäter fest
Im Iran haben Sicherheitskräfte eine mutmaßliche Terrorgruppe festgenommen. Das staatliche Fernsehen Irib berichtet, die Verdächtigen hätten Verbindungen zur Terrormiliz IS unterhalten und Bombenanschläge auf religiöse Stätten geplant. Es seien außerdem Waffen und Sprengstoff sichergestellt worden. Anfang des Monats waren in der iranischen Hauptstadt Teheran bei zwei Anschlägen 18 Menschen... weiterlesen

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